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Programm für Niederösterreich:
 

Soziales & Sicherheit:

* Zuwanderungsstopp
Das Asylrecht sollte nur mehr für Verfolgte aus den Nachbarländern Österreichs gelten, nicht aus der ganzen Welt. Dann kann der Großteil der Asylantenheime in NÖ geschlossen werden.
Schließung aller Asylanten- und Flüchtlingsheime im Bezirk Baden.
Insbesondere ist eine rasche Schließung des Flüchtlingslagers in Traiskirchen sinnvoll und fair.
Wenn schon, dann Gratis-Pensionistenheime, statt Gratis-Flüchtlingsheime.
Besser in österreichische Kinder und Jungfamilien investieren, als in mehr Zuwanderer.
Klimaprobleme und die sexuelle Orientierung dürfen keine anzuerkennenden Ayslgründe werden.
Es darf nicht sein, dass ein Asylant monatlich mehr Steuergeld bekommt, als ein österreichischer Pensionist.

* Möglichst rasche Rückführung des Großteils der (Schein-)Asylanten.
Viele sind in Wirklichkeit geldsuchende Wirtschaftsflüchtlinge, die sich den Asylstatus nur erschwindelt haben.
In einigen Ländern ist der Krieg schon längst zu Ende, z.B. Tschetschenien, Syrien, Irak, usw.

* Einführung von lückenlosen Grenzkontrollen an der Staatsgrenze zu Ungarn, Slowakei, Tschechien.
Menschenhändler, Drogenhändler, Autodiebe sollten bereits an der österr. Staatsgrenze gestoppt werden.
Dann ersparen sich die Niederösterreicher viel Geld für Sicherheitsfenster u. -türen, Video- u. Alarmanlagen, Wachhunde, Schusswaffen und Sicherheitsdienste.
 

Verkehr / Lärmschutz / Umweltschutz:
 
 
* NEIN zur 3. Piste am Flughafen Schwechat 
(Die Fluglärm-Probleme sind eh schon groß genug und betreffen mehrere Bezirke in Niederösterreich: Gänserndorf, Bruck an der Leitha, Mödling, Baden, St. Pölten Land, Tulln, Korneuburg, Mistelbach, Region Wien-Umgebung.)
Hier wird nach dem Willen von ÖVP-FPÖ die 3. Piste am Flughafen Schwechat (NÖ) gebaut.

* Besserer Lärmschutz entlang von Eisenbahn- und Autobahntrassen

* ein zusätzliches Parkdeck für das Parkhaus beim Bahnhof in Baden
 
* NEIN zum Glyphosat-Einsatz in Österreich:
Die Böden und das Grundwasser müssen vor Giften geschützt werden. Wegen der Gesundheits- und Umweltrisiken von Glyphosat ist WFNOE gegen den Einsatz von Glyphosat in Österreich, speziell in Niederösterreich. Derzeit werden jährlich ca 300 Tonnen an Glyphosat in Österreich verkauft und verwendet. (Hinweis: Am 27.11.2017 stimmten die nationalen Regierungen und die EU-Kommission für eine Verlängerung der Erlaubnis für den Einsatz von Glyphosat um fünf Jahre!!!)

Gemeindearbeiter beim 
Giftspritzen mit Glyphosat

das Resultat 1 Woche
später
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* Schließung des Atommülllagers Seibersdorf, mit seinen 11.500 Atommüllfässern. 
Siehe => ORF.at vom 9.12.2017
(Lage des Atommülllagers: 20 km östlich von der Kurstadt Baden bei Wien.)

 

Konsumentenschutz:

* Autofahrer gegen Autokonzerne vertreten, z.B. im Dieselgate-Skandal oder bei falschen Herstellerangaben zur Geschwindigkeit bzw. zum Treibstoffverbrauch
* lesbare Mindestschriftgröße bei Preisen, Produktbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
* Abschaffung der ORF-Gebühren: Man soll in Zukunft keine ORF-Gebühren mehr zahlen müssen, nur weil man ein empfangsbereits Gerät hat, mit dem man ORF-Programme schauen KÖNNTE. Tatsächlich schauen viele Leute Sendungen im Privatfernsehen oder von ausländischen Fernsehsendern oder hören Privatradio-Sendungen. Weiters hat sich bei den letzten Wahlen gezeigt, daß der ORF bei der Wahlberichterstattung Kleinpartein schwer diskriminiert, teilweise nicht einmal erwähnt. So kann Demokratie nicht gut funktionieren. Für solche Manipulationen durch den ORF sollen die Leute in Zukunft nicht auch noch bezahlen müssen. Die ORF-Gebühren gehören raschest abgeschafft)
 

Wirtschaft:

* Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei Kammern (z.B. bei der WKO)
* EVN ("Energieversorgung Niederösterreich") soll nur mehr in Niederösterreich investieren und keinesfalls im Ausland. Die Beteiligungen in Bulgarien, Mazedonien, Serbien und Kroatien sollen verkauft werden. (siehe => EVN-Beteiligungen im Ausland ). Der Verkaufserlös soll in NÖ investiert werden.
* Bauern sollten von ihren Produkten leben können und nicht von Subventionen abhängig sein; Schutz vor Import-Preisdumping;
* Beamtenprivilegien abschaffen z.B. durch den Stopp der Beamten-Frühpensionierungen; hohe Beamtenpensionen auf das ASVG-Niveau reduzieren; keine Gehaltserhöhungen für niederösterreichische Beamte und Politiker mehr, solange Niederösterreich Schulden macht und somit auf Kosten zukünftiger Generationen lebt; (siehe z.B. Artikel "Scharfe Kritik an Pensionsregelungen für Beamte" => ORF.at vom 22.12.2017)
 

Bildung:

* keine islamischen Kindergärten oder Schulen in NÖ
* Deutsch-Aufnahmetests vor Schuleintritt
 

mehr Demokratie und Bürgermitbestimmung:

* Wir agieren im Sinne der NÖ-Bürger und wollen Bürgermitbestimmung durch Volksabstimmungen ermöglichen. Damit kann man Sachprobleme im Sinne der Bürger lösen und das Parteien-Hick-Hack zurückdrängen. Einleitung ab 1% der Wahlberechtigten;
* Unterstützung von Bürgerinitiativen und Bürgerlisten vom niederösterreichischen Landtag aus. Die Landtagsparteien von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne fördern ihre Ortsgruppen. Daher braucht es eine neue Partei im NÖ-Landtag, die die Bürgerinitiativen und Bürgerlisten in den jeweiligen Gemeinden in NÖ fördert. Das wollen "Wir für Niederösterreich" sein.
* für ein faires u. sicheres Wahlrecht: Jede Wählerstimme soll gleich viel wert sein; für die Abschaffung der 4%-Hürde; sichere Wahlkartenwahl in jedem Wahllokal statt unsichere Briefwahl per Post.
* Parteienfinanzierung halbieren, soferne das Geld vom Steuerzahler kommt
 

Internationales:

* Keine NATO/USA-Militärtransporte mehr durch Niederösterreich!
* NEIN zu sinnlosen EU-„Vuuurschriften“ (noch dazu von nicht gewählten EU-Verwaltungsbehörden), wie z.B. EU-Speisekarte und Pommes-Frites-Verordnung bis zum Glühbirnen-Verbot und zur EU-Richtlinie für Duschköpfe…
 

Es gibt viel zu tun, daher:
     „Wir für Niederösterreich“ am 28.1.2018: x WFNOE
 

Wir Niederösterreicher uns wieder wohl fühlen im eigenen Land.
 
 


Wir für Niederösterreich - Programm